Gewerblicher Rechtsschutz

Marken und Patente sowie Geschmacksmuster / Designs sind häufig die Grundlage von Unternehmen, ohne deren rechtssichere Anmeldung, Eintragung, Verteidigung und Durchsetzung Unternehmen nicht wirtschaftlich erfolgreich agieren können. Unsere Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten Mandanten bei der Anmeldung von Marken und Patenten sowie Geschmacksmustern und Designs sowohl vor dem deutschen Patent- und Markenamt, der EUIPO, der WIPO und dem europäischen Patentamt. Insbesondere legen wir Wert darauf, dass die richtigen Waren und Dienstleistungen in den jeweiligen Registern ausgewählt werden.

Ebenso verteidigen wir Mandanten in Widerspruchsverfahren bei / nach der Anmeldung wie auch in Löschungs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowohl auf Aktiv- als auch auf Passivseite.

Genauso wichtig wie die Erlangung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten ist die rechtssichere und die Interessen des Mandanten optimal wahrende Erstellung und Änderung von Lizenzverträgen, die wir ebenso vornehmen wie die Prüfung von Fragen zu komplexen Lizenzverträgen in deutscher und englischer Sprache.

Schließlich vertreten wir auch Arbeitnehmer, die während ihrer Tätigkeit in einem Unternehmen – häufig zahlreiche – Erfindungen entwickelt haben, die sie ihrem Arbeitgeber pflichtgemäß gemeldet haben und die dieser in Anspruch genommen und genutzt hat. Häufig beruht der wirtschaftliche Erfolg des Arbeitgebers auf diesen Erfindungen und leider ebenso häufig erhalten Arbeitnehmer nicht die Vergütung, die ihnen nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG) zusteht. Wir beraten Arbeitnehmer bei der Geltendmachung angemessener Vergütungen und zwar sowohl außergerichtlich als auch bei der Schidesstelle beim deutschen Patent- und Markenamt und den ordentlichen Gerichten.

Zu unserem Leistungsspektrum und täglichen Geschäft gehören gewerbliche Themenschwerpunkte wie

  • Anmeldung von Marken

  • Anmeldung von Patenten / Gebrauchsmustern

  • Anmeldung von Designs / Geschmacksmustern

  • Berechtigungsanfragen

  • Abmahnung und einstweilige Verfügung

  • Verletzung von Schutzrechten / Nachahmungsschutz

  • Arbeitnehmererfinderrecht

Ihr Ansprechpartner für das Thema gewerblicher Rechtsschutz